EU-Kommission reagiert auf Kritik: Überprüfung der erweiterten Herstellerverantwortung in der Kommunalabwasserrichtlinie gestartet

Mit der Vorstellung ihrer neuen Wasserresilienzstrategie hat die Europäische Kommission ein deutliches Signal gesendet: Die Kosten und Auswirkungen der erweiterten Herstellerverantwortung im Rahmen der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) sollen nun eingehend geprüft werden. Besonders betroffen sind die Sektoren Pharma und Kosmetik.

Pharma Deutschland begrüßt diesen Schritt ausdrücklich. „Endlich ist unsere Kritik an der KARL bei der Kommission angekommen“, erklärt Jörg Wieczorek, Vorstandsvorsitzender des Verbands. Die Entscheidung der EU sei vor allem deshalb wichtig, weil die bisherige Folgenabschätzung erhebliche Mängel aufweise – sowohl in der Methodik als auch in der Datenbasis.

Bereits im Mai hatte das Europäische Parlament in einem Initiativbericht die Kommission aufgefordert, die Richtlinie hinsichtlich der Bezahlbarkeit und Verfügbarkeit von Human-Arzneimitteln neu zu bewerten. Pharma Deutschland hatte frühzeitig auf systematische Fehler in der ursprünglichen Einschätzung hingewiesen, die durch ein weiteres Gutachten des Beratungsunternehmens Ramboll bestätigt wurden.

„Wir erwarten, dass die beschlossene Studie die bekannten Schwächen der Richtlinie offenlegt und einen Prozess für eine fundierte, datenbasierte Neubewertung in Gang setzt“, so Wieczorek weiter. Besonders im Fokus: die Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit mit Arzneimitteln, ein Thema von wachsender Bedeutung.

Angesichts des Zeitdrucks fordert Pharma Deutschland die Kommission auf, rasch Ergebnisse vorzulegen und gegebenenfalls Anpassungen der Richtlinie vorzunehmen, um mögliche Versorgungsengpässe und wirtschaftliche Schäden zu vermeiden.